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| BPatG, 01.03.2010 - 20 W (pat) 31/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 30.04.2009 - Xa ZR 56/05
Airbag-Auslösesteuerung
Auszug aus BPatG, 01.03.2010 - 20 W (pat) 31/05
Kenntnisse des Fachmanns dahingehend, aus Stabilitätsüberlegungen heraus mehrere Federelemente vorzusehen und in kinematischer Umkehr Zugfedern durch Druckfedern und Druck-Stellschrauben durch Zugschrauben zu ersetzen, mögen zwar dem allgemeinen Fachwissen zuzurechnen sein, dieser Umstand belegt jedoch noch nicht, dass es für den Fachmann nahegelegen hätte, sich bei der Lösung des vorliegenden Problems dieser Kenntnisse zu bedienen, vgl. BGH in GRUR 2009, 743 -746 -Airbag-Auslösesteuerung. - BGH, 20.11.2001 - X ZB 3/00
Abweisung der Nichtigkeitsklage gegen ein Patent
Auszug aus BPatG, 01.03.2010 - 20 W (pat) 31/05
Vielmehr kommt es darauf an, ob der Fachmann sie aus dem Stand der Technik heraus in nahe liegender Weise gemeinsam gemäß der beanspruchten Merkmalsgesamtheit in Betracht zieht (BGH in Mitt. 2002, 176-179 -Gegensprechanlage, vorausgehend BPatG in GRUR 2000, 408, insbes. - BPatG, 07.12.1999 - 20 W (pat) 14/99
Zuerkennung technischen Charakters bei Handbedienung durch Bedienperson
Auszug aus BPatG, 01.03.2010 - 20 W (pat) 31/05
Vielmehr kommt es darauf an, ob der Fachmann sie aus dem Stand der Technik heraus in nahe liegender Weise gemeinsam gemäß der beanspruchten Merkmalsgesamtheit in Betracht zieht (BGH in Mitt. 2002, 176-179 -Gegensprechanlage, vorausgehend BPatG in GRUR 2000, 408, insbes.